Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Stadt Visselhövede
Marktplatz 2
27374 Visselhövede

Vertreten durch:

Bürgermeister Ralf Goebel

Kontakt:

Tel: 04262 301-0
Fax: 04262 301-106
E-Mail: Stadt@Visselhoevede.de

 

 

Rechtsverbindliche, elektronische Kommunikation

Bei elektronischer Kommunikation ist zu unterscheiden zwischen formgebundenen und formfreien Vorgängen.

Formgebundene Vorgänge

Wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist, handelt es sich um formgebundene Vorgänge. Möchten Sie bei formgebundenen Vorgängen auf elektronischem Weg mit der Stadt Visselhövede kommunizieren, bedarf es der Nutzung der durch die Stadt Visselhövede eröffneten Zugänge.


Sie können über ein Verfahren rechtsverbindlich, elektronisch mit der Stadt Visselhövede kommunizieren.

  • De-Mail

Nur bei Nutzung dieser Möglichkeit wird die gleiche Rechtswirkung wie bei der unterschriebenen Papierform erreicht. Bitte beachten Sie die Rahmenbedingungen zur rechtsverbindlichen, elektronischen Kommunikation sowie die weiteren Informationen zu De-Mail.

 

Einfache formlose Vorgänge

Bei formfreien Vorgängen, d. h. wenn durch das Gesetz keine Schriftform vorgeschrieben ist, können Sie Nachrichten weiterhin per E-Mail an alle, auf www.visselhoevede.de oder auf den Briefköpfen der Stadtverwaltung genannten, E-Mail-Adressen senden.

Es bedarf nicht der elektronischen Kommunikation über De-Mail.

Die zentrale E-Mail-Adresse der Stadtverwaltung lautet:Öffnet ein Fenster zum Versenden der E-Mail stadt@visselhoevede.de

 

 

Rahmenbedingungen zur rechtsverbindlichen, elektronischen Kommunikation

Die Rahmenbedingungen zur rechtsverbindlichen, elektronischen Kommunikation gelten für formgebundene Vorgänge.


Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Nach allgemeinen Grundsätzen sowie den §§ 126a und 126b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Die Stadt Visselhövede bietet Ihnen die Möglichkeit der rechtsverbindlichen, elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung und eröffnet hierzu einen Zugang nach Maßgabe der hier aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten.

Sie können über De-Mail rechtsverbindlich, elektronisch mit der Stadt Visselhövede kommunizieren.

 

Nutzung von De-Mail

© Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

Die Übermittlung von De-Mails an die Stadt Visselhövede ist sowohl für den formlosen als auch für den formgebundenen Schriftverkehr möglich. Senden Sie eine De-Mail an uns, gehen wir davon aus, dass Sie für diese Angelegenheit auch eine Antwort per De-Mail wünschen.

Die zentrale De-Mail-Eingangsadresse lautet:

info@visselhoevede.de-mail.de

Die Stadt Visselhövede eröffnet den Zugang für De-Mails an diese Adresse eingeschränkt unter folgenden Bedingungen:

1. Beachten Sie die Ausführungen zu Dateiformaten.

2. De-Mail in schriftform-wahrender Versandart nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes


Sollte durch Gesetz die Schriftform für bestimme Schreiben angeordnet sein, wäre grundsätzlich eine eigenhändige Unterschrift Ihrerseits notwendig. Wir haben den Zugang für schriftform-wahrende De-Mails eröffnet. Dies ersetzt Ihre eigenhändige Unterschrift.

Für die rechtsverbindliche elektronische Versendung von schriftformbedürftigen Dokumenten (= für formgebundene Vorgänge) nutzen Sie bitte De-Mails in der Versandoption nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes. Die gesetzliche Voraussetzung ist erfüllt, wenn bei der Versendung der De-Mail die Versandoption „absenderbestätigt“ gewählt wurde.

Absenderbestätigte De-Mails ermöglichen den verschlüsselten Transport von elektronischen Nachrichten und Dateianhängen. Für eine absenderbestätigte De-Mail müssen Sie sich an Ihrem De-Mail-Konto mit hohem Authentisierungsniveau anmelden. Um die Anmeldung mit hohem Authentisierungsniveau der Empfängerin oder des Empfängers der Nachricht kenntlich zu machen, bestätigt Ihr De-Mail-Diensteanbieter dies. Hierzu versieht er die Bestätigung im Auftrag der Senderin oder des Senders mit einer dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Signatur. Wenn Sie Ihrer De-Mail Dateien anhängen, bezieht sich die qualifizierte elektronische Signatur auch auf diese. Bitte beachten Sie, dass Sie für die absenderbestätigte De-Mail keine pseudonyme De-Mail-Adresse verwenden können.

3. Schließen des De-Mail-Postfachs

Sollten Sie Ihr De-Mail-Postfach wieder schließen, bitten wir um eine entsprechende Mitteilung, damit wir nicht weiter mit Ihnen per De-Mail kommunizieren.

 


Auch bei formfreien Vorgängen können Sie eine De-Mail an die Stadt Visselhövede senden (info@visselhoevede.de-mail.de). Da De-Mails von den De-Mail-Anbietern verschlüsselt versandt werden, eignen sie sich auch für Mitteilungen, die nicht die Schriftform erfordern, aber z. B. schützenswerte Informationen beinhalten. Hierfür reicht eine einfache De-Mail ohne Absenderbestätigung und Anmeldung nur mit einfachem Authentisierungsniveau.

 

„Informationen, Erläuterungen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auf der Webseite Öffnet externen Link in neuem Fensterwww.de-mail.de des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Über Ihre konkreten Möglichkeiten, De-Mail für die Kommunikation mit Unternehmen und Behörden zu nutzen, informiert Sie Öffnet externen Link in neuem Fensterwww.de-mail.info.“

Dateiformate

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Visselhövede nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.

Folgende gängige Dateiformate können aktuell verarbeitet werden:

  • Adobe Acrobat ab Version 4.0 (*.pdf)
  • Textdateien beziehungsweise Dateien aus Textverarbeitungsprogrammen - wenn Sie sie als Rich TextFormat oder TXT-Datei abspeichern (*.rtf, *.txt)
  • Microsoft Word ab Version Word 95 bis 2016 (*.doc, *.docx)
  • Microsoft Excel ab Version Excel 95 bis 2016 (*.xls, *.xlsx)
  • Microsoft Powerpoint ab Version Powerpoint 95 bis 2016 (*.ppt, *.pptx)
  • Für Bilder die Formate (*.jpg, *.gif, *.tif)

Dateien, die mit einem Kennwort verschlüsselt sind oder solche, die selbst ausführbar sind beziehungsweise ausführbare Bestandteile enthalten (zum Beispiel mit den Dateiendungen *.exe und *bat sowie Office-Dateien mit Makros), werden vin der Stadt Visselhövede nicht entgegengenommen.

Die Liste der Dateiformate wird regelmäßig aktualisiert. Wenn Sie abweichende Dateiformate verwenden wollen (zum Beispiel beim Austausch von Geo-Informationen), stimmen Sie dies mit der jeweiligen Empfängerin bzw. dem jeweiligen Empfänger ab.

Aus technischen Gründen kann die Stadt Visselhövede E-Mails von einer Gesamtgröße von mehr als 15 Megabyte nicht entgegennehmen.

 

 

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