Der städtebauliche Rahmenplan

Der städtebauliche Rahmenplan ist zentrales Element der Stadtsanierungsplanung. In ihm werden grundlegende und wesentliche Ziele der Sanierung dargestellt. Er ist Grundlage für viele wichtige Verfahrensschritte, wie das Beteilungsverfahren mit den Trägern öffentlicher Belange und die Gespräche mit Bauwilligen.

Der städtebauliche Rahmenplan hat selbst keine unmittelbare Rechtsbindung: er ist vielmehr Grundlage für Entscheidungen über Genehmigungen und Förderungen im Sanierungsgebiet.